Erfüllungsschaden / Erfüllungsfolgeschaden

Wenn der Schuldner seine vertraglich zugesagten Leistungen nicht erbringt, also seinen Vertrag nicht erfüllt, und einem Dritten als Folge daraus ein Schaden entsteht, spricht man versicherungstechnisch von einem Erfüllungsschaden bzw. Erfüllungsfolgeschaden.

Zum Beispiel: Eine Webseite (Onlineshop) wird nicht oder nicht rechtzeitig fertiggestellt (Vertrag wurde nicht erfüllt), weshalb der Auftraggeber Umsatzeinbußen erleidet.

Die meisten Haftpflichtversicherer, die Versicherungsschutz auf Basis der Allgemeinen Haftpflicht Bedingungen (AHB) anbieten, schließen Erfüllungsschäden vom Versicherungsschutz aus. In den Versicherungsbedingungen stehen dann z.B. Formulierungen wie:

„Nicht versichert sind Ansprüche – auch wenn es sich um gesetzliche Ansprüche handelt

• auf Erfüllung von Verträgen, Nacherfüllung, aus Selbstvornahme, Rücktritt, Minderung;
• auf Schadenersatz statt der Leistung;
• auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen im Vertrauen auf ordnungsgemäße Vertragserfüllung
• auf Ersatz von Vermögensschäden wegen Verzögerung der Leistung.“

Einige wenige Versicherer versichern jedoch auch Erfüllungsfolgeschäden und den „Schadenersatz statt der Leistung“. In diesen Fällen finden Sie in den Versicherungsbedingungen Vereinbarungen wie:

„Versichert sind (...)

• Ansprüche auf Schadenersatz oder auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen wegen der Nichterfüllung einer vertraglichen oder gesetzlichen Leistungspflicht;
• Ansprüche auf Schadenersatz oder auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen wegen der Schlechterfüllung einer vertraglichen oder gesetzlichen Leistungspflicht;
• Ansprüche auf Schadenersatz oder auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen wegen der Verletzung vertraglicher Nebenpflichten.“

Hinweis: Die von exali angebotenen Haftpflichtversicherungen bieten auch Schutz vor Erfüllungsfolgeschäden.

(siehe auch Leistungsverzögerung, Verzögerungsschaden)