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Karolina Ott
“Sicherheit für Ihr Business - damit Sie im Schadenfall nicht alleine dastehen”
Karolina Ott
Assistenz Geschäftsführung
 

Infobase - Wissen statt Meinung

Wissen statt Meinung: Was muss man bei einer media-Haftpflicht Versicherung beachten? Wo können Schadensfälle entstehen? Was ist ein "reiner Vermögensschaden"? Was verbirgt sich hinter Abkürzungen wie VVG und AVB? Welche aktuellen Entscheidungen aus der Rechtsprechung haben Auswirkungen für mich?

Markenrechtsverletzungen gehören zu den häufigsten Schadenfällen im Versicherungsbusiness. Meist ist es mangelndes Wissen, das den Beklagten in eine solche Situation kommen lässt. Doch Unwissenheit schützt vor Strafe nicht – und eine Markenrechtsverletzung kann richtig teuer werden. Gerade für Freiberufler kann eine Aufforderung zur Markenlöschung das berufliche Aus bedeuten, wenn sie sich bereits eine Existenz rund um die gewählte Marke aufgebaut haben.

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Der Europäische Gerichtshof hat ein Grundsatzurteil gefällt, das nicht nur für Shopbetreiber und SEO-Experten von Bedeutung ist: Metatags, genauer gesagt versteckte Schlüsselwörter in Quellcodes, die sich auf Konkurrenzprodukte beziehen, sind nicht nur markenrechtlich relevant, sondern können auch irreführende Werbung sein. Und damit eine unzulässige Maßnahme, um in den Ergebnissen von Suchmaschinenweiter oben aufzutauchen (Az: C-657/11).

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Mittwoch, 21. August 2013
 

Ein Urteil mit scheinbar weitreichenden Folgen: Im August vergangenen Jahres entschied das Landgericht Amberg, dass ein Vertrag zwischen einer SEO-Agentur und deren Kunden als Werkvertrag zu behandeln sei. In der SEO-Szene sorgte das nun für Aufregung: Werden Tätigkeiten per Werkvertrag erbracht, schulden Agenturen und Experten nicht mehr nur eine Dienstleistung, sondern auch konkreten und messbaren Erfolg. Ausgelöst hatte die Diskussion um die sogenannte Gewährleistungspflicht ein Artikel des Rechtsanwalts Christoph Becker, der das Urteil unter diesem Gesichtspunkt aufgriff und damit die gesamte Branche in Aufruhr versetzte.

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Wer E-Mails per offenem Verteiler verschickt, begeht damit einen Datenschutzverstoß – gerade im Umgang mit Kundendaten ist das ein sensibles Thema. Diese Erfahrung machte nun auch die Mitarbeiterin eines Handelsunternehmens: Statt die Adressen der verschiedenen Empfänger in einer Kunden-Mail in „Blindkopie“ zu setzen, hatte sie alle Daten in das „An-Feld“ eingetragen. Dafür verhängte das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht (BayLDA) nun ein Bußgeld.

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Nicht nur das Veröffentlichen bzw. Verbreiten von Personenaufnahmen ohne Einwilligung kann eine Rechtsverletzung nach sich ziehen, sondern bereits die Aufnahme des Bildes an sich. Mit diesem kürzlich gefällten Urteil folgt der Oberste Gerichtshof in Österreich nicht nur deutscher Rechtsauffassung – es zeigt auch, wie schwierig es für Fotografen & Co. ist, andere Personen ohne deren explizite Einwilligung rechtlich sicher abzulichten.

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