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Kathrin Schönberger
“Versicherungslösungen für besten Schutz bei undenkbaren Fällen”
Kathrin Schönberger
Leitung Kundenbetreuung
 

Infobase - Wissen statt Meinung

Wissen statt Meinung: Was muss man bei einer media-Haftpflicht Versicherung beachten? Wo können Schadensfälle entstehen? Was ist ein "reiner Vermögensschaden"? Was verbirgt sich hinter Abkürzungen wie VVG und AVB? Welche aktuellen Entscheidungen aus der Rechtsprechung haben Auswirkungen für mich?

Fehlerhafte Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind wettbewerbswidrig und können abgemahnt werden: Das hat der Bundesgerichtshof entschieden. Ein Urteil, das Online-Händler und Webseitenbetreiber zum Anlass nehmen sollten, ihre AGB-Klauseln auf Verstöße hin zu überprüfen.

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Wer Anderen eine Grube gräbt, fällt manchmal selbst hinein – oder in diesem Fall: Wer Anderen unterstellt, seine Facebook-Fans gekauft zu haben, begeht damit eine Rechtsverletzung. Genauer: Eine Persönlichkeitsrechtsverletzung, für die er verklagt und abgemahnt werden kann. Das hat das OLG Frankfurt per einstweiliger Verfügung beschlossen. Eine Entscheidung, die – zwar noch nicht rechtskräftig – dennoch für das sensible Thema Behauptungen und öffentliche Äußerungen (auch) in den Social Networks sensibilisiert.

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180-mal eine Abmahnung wegen Impressum innerhalb einer Woche: Das ist die Bilanz der Welle „Abmahnung wegen Impressum“, die im vergangenen Jahr zahlreiche Betreiber von Facebook-Unternehmensseiten überrollte. Der Grund: Sie hatten auf der sozialen Plattform entweder kein Impressum oder dieses fehlerhaft eingebunden. Ein gerechtfertigtes Vorgehen – oder Abmahnmissbrauch? Mit dieser Kernfrage setzte sich nun auch das LG Regensburg auseinander und kam zu einem Ergebnis, über das sich Betreiber von Facebook-Seiten wohl eher weniger freuen dürften…

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Erleichterung für Unternehmen: Seit dem ersten Juli dieses Jahres hat der Gesetzgeber die Anforderungen an elektronische Rechnungen vereinfacht. Seitdem können Firmen laut Gesetz solch eine Rechnung ohne qualifizierte Signatur oder Electronic Data Interchange-Verfahren (EDI) verschicken. Doch ganz so einfach ist die neue Regelung nicht: Trotz Reform müssen sich Rechnungssteller an eine Reihe verpflichtender Vorgaben halten, die Echtheit und Unversehrtheit garantieren.

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Wie schnell es in der Praxis passieren kann, dass wegen eines unbedachten Fehlers eine Abmahnung ins Haus flattert – dieses „sensible Thema“ haben mittlerweile viele Freiberufler auf dem Schirm. Zerknirscht wird die Schadenersatzforderung bezahlt und die Unterlassungserklärung unterschrieben. Doch leider ist die Haftung damit noch nicht vom Tisch: Ein Verstoß gegen die abgegebene Unterlassungserklärung kann leichter passieren, als so manchem Freiberufler lieb ist. Das zeigt auch dieser Fall, der jüngst vor dem OLG Karlsruhe (Az.: 6 U 92/11) entschieden wurde.

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