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Karolina Ott
“Klare Antworten statt Versicherungschinesisch”
Karolina Ott
Assistenz Geschäftsführung
 

Infobase - Wissen statt Meinung

Wissen statt Meinung: Was muss man bei einer media-Haftpflicht Versicherung beachten? Wo können Schadensfälle entstehen? Was ist ein "reiner Vermögensschaden"? Was verbirgt sich hinter Abkürzungen wie VVG und AVB? Welche aktuellen Entscheidungen aus der Rechtsprechung haben Auswirkungen für mich?

Wann ist eine Werbemail Spam und wann nicht? Mit dieser Frage haben sich in den vergangenen Jahren zahlreiche deutsche Gerichte beschäftigt und sie werden es auch weiterhin tun. Ein neues Urteil zur Frage, ob zum Versand von Werbemails eine vorherige Einverständniserklärung nötig ist, beschäftigt derzeit die Online-Welt. Denn die Stuttgarter Richter haben ein durchaus überraschendes Urteil gefällt.

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Nicht immer muss ein Verstoß gegen bestehende Markenrechte oder andere gewerbliche Schutzrechte offensichtlich und auf den ersten Blick erkennbar sein. Neben der expliziten Verwendung eines fremden Markennamens zum Beispiel auf einer Homepage, kann bereits die Nutzung als Metatag rechtswidrig sein – das hat das Oberlandesgericht Frankfurt in einem Berufungsverfahren entschieden.

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Mit der Verwendung von fremden Fotos im Internet ist das so eine Sache. Man kann eben nie ganz sicher sein, wo die Bilder tatsächlich herkommen. Und selbst wer davon überzeugt ist, sie ordnungsgemäß erworben und dafür bezahlt zu haben, kann irgendwann von einer Abmahnung überrascht werden, wenn z.B. der Verkäufer die Nutzungsrechte gar nicht übertragen durfte. Der „gutgläubige“ Erwerb schützt nämlich rechtlich nicht vor einer Inanspruchnahme. Selbstverständlich wird auch – und ganz besonders – die wissentlich unrechtmäßige Nutzung fremder Fotos (und anderer urheberrechtlich geschützter Werke) bestraft – teilweise sogar mit persönlicher Haftung. Und zwar auch dann, wenn es sich bei dem „Täter“ um eine GmbH bzw. deren Geschäftsführer handelt.

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Europa rückt zusammen, der Markt soll einheitlicher werden und die Grenzen für Handel und Bürger auf ein Minimum beschränkt sein. Die Europäische Union bringt aber nicht nur Vorteile, sie wirft auch immer wieder Fragen auf. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) musste sich nun mit einer dieser Fragen befassen. Wird im Web das Urheberrecht eines Fotografen verletzt, ist dann ein Gericht in dessen Heimatland zuständig oder aber ein Gericht des Landes, in dem die Urheberrechtsverletzung tatsächlich stattfand?

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„Ihr Kundenkonto wurde erfolgreich eingerichtet!“ Nach der Registrierung eines Kundenkontos folgt – richtig: eine Bestätigungsmail. Im Normalfall heißt das: Alles ist gut. Oder stellt die bestätigende E-Mail zur Eröffnung eines Kundenkontos etwa Werbung dar? In letzter Zeit steigt die Zahl an Abmahnungen gerade aufgrund solcher, angeblich unverlangt in das Postfach möglicher Kunden schlitternder E-Mails enorm an. Kürzlich entschied ein Richter am Amtsgericht Berlin sogar, dass bereits eine derartige Bestätigungsmail ungeachtet des Double-Opt-In-Verfahrens (DOI) unerlaubte Werbung sei – egal ob werblich gestaltet oder nicht!

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