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Susanne Berger
“„Versicherungsschutz unkompliziert und in Echtzeit”
Susanne Berger
Leitung Testmanagement
 

Infobase - Wissen statt Meinung

Wissen statt Meinung: Was muss man bei einer media-Haftpflicht Versicherung beachten? Wo können Schadensfälle entstehen? Was ist ein "reiner Vermögensschaden"? Was verbirgt sich hinter Abkürzungen wie VVG und AVB? Welche aktuellen Entscheidungen aus der Rechtsprechung haben Auswirkungen für mich?

Zur Verantwortung gezogen: Der Geschäftsführer von Appwork haftet persönlich für die urheberrechtsverletzende Open-Source-Software seiner Firma. Das hat das Landgericht Hamburg kürzlich entschieden – und damit auch den Geschäftsführer persönlich als Täter verurteilt. Ein Urteil, das deutlich macht: Auch die Gesellschaft mit beschränkter Haftung schützt vor (persönlicher) Inanspruchnahme nicht. Vor allem Geschäftsführer einer GmbH können für Pflichtverletzungen in Haftung genommen und zur Kasse gebeten werden – unbegrenzt mit ihrem Privatvermögen. 

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Mangelhafte Datenschutzerklärungen können eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung auslösen. Das hat das Oberlandesgericht Hamburg Ende Juni geurteilt. Eine Entscheidung, die auch für Freiberufler und Selbständige Konsequenzen hat: So ging es vor Gericht um die Frage, ob neben dem Dienstleister (in diesem Fall der Agentur) das beauftragende Unternehmen in Anspruch genommen werden kann. Für Dienstkleister bedeutet das ein doppeltes Haftungsrisiko, von ihren Kunden bei Schlechtleistung gleich zweifach zur Verantwortung gezogen zu werden.

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Markenrechtsverletzungen gehören zu den häufigsten Schadenfällen im Versicherungsbusiness. Meist ist es mangelndes Wissen, das den Beklagten in eine solche Situation kommen lässt. Doch Unwissenheit schützt vor Strafe nicht – und eine Markenrechtsverletzung kann richtig teuer werden. Gerade für Freiberufler kann eine Aufforderung zur Markenlöschung das berufliche Aus bedeuten, wenn sie sich bereits eine Existenz rund um die gewählte Marke aufgebaut haben.

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Der Europäische Gerichtshof hat ein Grundsatzurteil gefällt, das nicht nur für Shopbetreiber und SEO-Experten von Bedeutung ist: Metatags, genauer gesagt versteckte Schlüsselwörter in Quellcodes, die sich auf Konkurrenzprodukte beziehen, sind nicht nur markenrechtlich relevant, sondern können auch irreführende Werbung sein. Und damit eine unzulässige Maßnahme, um in den Ergebnissen von Suchmaschinenweiter oben aufzutauchen (Az: C-657/11).

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Mittwoch, 21. August 2013
 

Ein Urteil mit scheinbar weitreichenden Folgen: Im August vergangenen Jahres entschied das Landgericht Amberg, dass ein Vertrag zwischen einer SEO-Agentur und deren Kunden als Werkvertrag zu behandeln sei. In der SEO-Szene sorgte das nun für Aufregung: Werden Tätigkeiten per Werkvertrag erbracht, schulden Agenturen und Experten nicht mehr nur eine Dienstleistung, sondern auch konkreten und messbaren Erfolg. Ausgelöst hatte die Diskussion um die sogenannte Gewährleistungspflicht ein Artikel des Rechtsanwalts Christoph Becker, der das Urteil unter diesem Gesichtspunkt aufgriff und damit die gesamte Branche in Aufruhr versetzte.

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