Mit exali vernetzen
Nutzungsbestimmungen der exali GmbH - www.exali.de
1. |
Anwendungsbereich |
| 1.1 | Eine Nutzung dieser von der exali GmbH (im folgenden exali genannt) angebotenen Web-Seite (im folgenden: «exali Website») ist ausschließlich aufgrund dieser Bedingungen zulässig. |
| 1.2 | Sofern der Nutzer bei Nutzung der exali Website als oder für ein Unternehmen, d.h. in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, oder für eine öffentliche Körperschaft handelt, findet § 312e Abs. 1 S. 1 Nr. 1 - 3 des Bürgerlichen Gesetzbuches keine Anwendung. |
| 2. | Leistungen |
| 2.1 | exali hält auf der exali Website bestimmte Produktinformationen zum Abruf oder Herunterladen bereit. |
| 2.2 | exali ist berechtigt, jederzeit den Betrieb der exali Website ganz oder teilweise einzustellen. Aufgrund der Beschaffenheit des Internets und von Computersystemen übernimmt exali keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der exali Website. |
| 3. | Nutzungsrechte an Informationen |
| 3.1 | Die Nutzung der auf der exali Website zur Verfügung gestellten Produktinformationen unterliegen diesen Bedingungen oder bei Aktualisierungen von Informationen den früher bereits mit exali vereinbarten und einschlägigen Nutzungsbedingungen. |
| 3.2 | exali räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht ein, die auf der exali Website überlassenen Produktinformationen in dem Umfang zu nutzen, wie dies vereinbart oder, falls nichts vereinbart ist, wie es dem mit der Bereitstellung und Überlassung durch exali verfolgten Zweck entspricht. |
| 4. | Geistiges Eigentum |
| 4.1 | Ungeachtet der besonderen Bestimmungen in Ziffer 4 dieser Benutzungsbedingungen dürfen Produktinformationen und sonstige Inhalte von der exali Website ohne vorherige schriftliche Genehmigung von exali in jedweder Form nicht verändert oder ergänzt werden. |
| 4.2 | Außerhalb der hierin ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechte oder sonstiger Rechte, werden dem Nutzer keine weiteren Rechte gleich welcher Art, insbesondere an dem Firmennamen und an Schutzrechten eingeräumt, noch trifft exali eine entsprechende Pflicht, derartige Rechte einzuräumen. |
| 5. | Pflichten des Nutzers |
| 5.1 |
Der Nutzer darf bei Nutzung der exali Website nicht:
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| 6. | Hyperlinks |
| 6.1 | Die exali Website kann Hyperlinks auf Webseiten Dritter enthalten. exali übernimmt für die Inhalte dieser Webseiten weder eine Verantwortung noch macht exali sich diese Webseiten und ihre Inhalte zu eigen, da exali die verlinkten Informationen nicht kontrolliert und für die dort bereit gehaltenen Inhalte und Informationen auch nicht verantwortlich ist. Deren Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers. |
| 7. | Haftungsausschluss |
| 7.1 | Sofern Informationen, oder Dateien unentgeltlich überlassen werden ist eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel, insbesondere für Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter, Vollständigkeit und/oder Verwendbarkeit - außer bei Vorsatz oder Arglist – ausgeschlossen. |
| 7.2 | Die auf der exali Website enthaltenen Produktbeschreibungen sind unverbindlich; Produktänderungen sind ausdrücklich vorbehalten. Die in den Online-Anträgen genannten Konditionen sind verbindlich, jedoch behalten sich die Versicherungsgesellschaften das Recht vor, Anträge anzunehmen oder auch Deckungen abzulehnen. |
| 8. | Sonstige Haftung, Viren |
| 8.1 | Die Haftung von exali für Sach- und Rechtsmängel richtet sich nach den Bestimmungen in Ziffer 7 dieser Benutzungsbedingungen. Im übrigen ist jegliche Haftung von exali ausgeschlossen, soweit nicht z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen Vorsatzes, grober Fahrlässigkeit, wegen der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird. Der Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt. |
| 8.2 | Obgleich sich exali stets bemüht, die exali Website virenfrei zu halten, garantiert exali keine Virenfreiheit. Vor dem Herunterladen von Informationen, wird der Nutzer zum eigenen Schutz, sowie zur Verhinderung von Viren auf der exali Website, für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner sorgen. |
| 9. | Datenschutz |
| 9.1 | exali beachtet bei der Erhebung, bei der Nutzung und bei der Verarbeitung personenbezogener Daten des Nutzers der exali Website, die anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen. |
| 10. | Nebenabreden, Gerichtsstand, Anwendbares Recht |
| 10.1 | Nebenabreden bedürfen der Schriftform. |
| 10.2 | Gerichtsstand ist Augsburg. |
| 10.3 | Die einzelnen Seiten der exali Website werden von der exali GmbH betrieben und verantwortet. Die Seiten berücksichtigen die Anforderungen der Bundesrepublik Deutschland. exali übernimmt keine Verantwortung dafür, dass Informationen, Software und/oder Dokumentation von der exali Website auch an Orten außerhalb der BRD abgerufen oder heruntergeladen werden dürfen. Wenn Nutzer von Orten außerhalb der BRD auf die exali Website zugreifen, sind sie ausschließlich selbst für die Einhaltung der nach dem jeweiligen Landesrecht einschlägigen Vorschriften verantwortlich. Der Zugang zu Informationen, Software und/oder Dokumentation auf der exali Website aus Ländern, in denen dieser Zugang rechtswidrig ist, ist nicht gestattet. |
| «Stand November 2008» |
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