Zusatzschutz für IT-Projektverträge: Warum auch bei Haftungsfreistellungen wichtig?

Ralph Günther: Ich vermute, die Frage bezieht sich auf die Leistungserweiterung „Zusatzschutz für Projektverträge“ der IT-Haftpflicht, wonach die Ausschlüsse nach Ziffer II, 3 und 4 der Hiscox Net-IT Bedingungen nicht greifen, wenn der Versicherungsnehmer mit einem Dritten auf Basis deutscher oder österreichischer, rechtlich gültiger Allgemeiner Geschäftsbedingungen (AGB) zusammen arbeitet.

Beide Ausschlüsse beziehen sich darauf, dass Sie aufgrund vertraglicher Vereinbarungen auf Ihren Regressanspruch gegen einen Dritten (z.B. Zulieferer oder Provider) verzichten. Das heißt: Es geht um die Haftungsfreistellung eines Dritten – und nicht, wie von Ihnen angenommen, um die Haftungsfreistellung Ihrer Person.

Hintergrund: Normalerweise wird der Versicherer leistungsfrei, wenn Sie ihn der gesetzlichen Regressmöglichkeit berauben. Durch die Regelungen im „Zusatzschutz für Projektverträge“ besteht jedoch dennoch Versicherungsschutz, wenn die Haftungsfreistellung Bestandteil der AGB ist.

Würde der Auftraggeber in den AGB oder im Projekteinzelvertrag Ihre Person von der Haftung freistellen, ist die Leistungserweiterung für Sie nicht relevant.