Verstöße gegen das Urheberrecht, nicht aber gegen das Wettbewerbsrecht versichert?

Sie fragen - Wir antworten | November 2008

Frage: Sehr geehrte Damen und Herren, ich interessiere mich für die IT-Haftpflicht Versicherung. Wie ist es zu erklären, dass Urheberrechtsverletzungen versichert sind, wettbewerbsrechtliche Verstöße allerdings nicht?

Antwort von exali

Ralph Günther: Da Versicherungsschutz bei Urheberrechtsverletzungen gerade im Umfeld Internet, Webdesign etc. sehr wichtig ist, wurde dieser in die IT-Haftpflichtversicherung aufgenommen. Hingegen sind Verstöße gegen das Kartell- und Wettbewerbsrecht eher von größeren Unternehmen (eben nicht vom IT-Freiberufler oder IT-Dienstleister) vorstellbar.

Die Bereiche Kartell- und Wettbewerbsrecht spielen in der Regel für IT-Experten eine untergeordnete Rolle. Mehr Informationen dazu erhalten Sie auch auf den Seiten des Bundeswirtschaftsministeriums .

Mit einem Teil des Wettbewerbsrechtes, dem UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb), können jedoch beispielsweise die Betreiber von Internetportalen in Berührung kommen. Meist führen hier Verletzungen von Marken-, -Persönlichkeits- oder Urheberrechten (z. B. Bildrecht, Musikrecht etc.) zu unliebsamen und teilweise kostspieligen Abmahnungen. Für diese Fälle besteht bedingungsgemäß Versicherungsschutz.

Das heißt: Die mittlerweile leider sehr modern gewordenen wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen z. B. wegen Bildrechtsverletzungen (Stichwort Anfahrtsskizze) oder Namensrechtsverletzungen (etwa durch die Verwendung eines geschützten Markennamens als Keyword bei einer Google Adwords Anzeige) sind trotz des erwähnten Ausschlusses von Kartell- und Wettbewerbsrecht über die exali IT-Haftpflichtversicherung versichert, wenn Sie in ursächlichem Zusammenhang mit einer versicherten Rechtverletzung stehen.

Weiterer Hinweis: Unser exali Versicherungskonzept bietet unter den Anbietern von IT-Haftpflicht Policen mit den weitesten Schutz bei so genannten Immaterialrechtsverletzungen bzw. Schutzrechtsverletzungen. Ich verweise hier auch gerne auf unser neues Tool der Detailsuche im IT-Haftpflicht Versicherungsvergleich. Damit können Sie sich alle IT-Versicherungen anzeigen lassen, die beispielsweise Urheberrechtsverletzungen versichern.

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