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Ralph Günther
“Versicherungsschutz in Echtzeit - weil in IT-Projekten jede Sekunde zählt”
Ralph Günther
Gründer exali.de
 

IT-Infobase - Wissen statt Meinung!

Welche Schadenfälle passieren in der IT Praxis? Was passiert nach einem Fail? Wann hafte ich als IT-Experte? Welche Auswirkungen hat die aktuelle Rechtsprechung auf mein Business?
Was ist ein reiner Vermögensschaden? Und was ist der Passive Rechtsschutz?

Die Antworten auf all diese Fragen finden Sie in der IT-Infobase von exali.

Wann ist eine Werbemail Spam und wann nicht? Mit dieser Frage haben sich in den vergangenen Jahren zahlreiche deutsche Gerichte beschäftigt und sie werden es auch weiterhin tun. Ein neues Urteil zur Frage, ob zum Versand von Werbemails eine vorherige Einverständniserklärung nötig ist, beschäftigt derzeit die Online-Welt. Denn die Stuttgarter Richter haben ein durchaus überraschendes Urteil gefällt.

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Das In-Getränk BIONADE ist laut einer Entscheidung des Bundespatentgerichts keine übermäßig bekannte Marke, die besonderen Schutz genießt. Das haben die Richter in einem Widerspruchsverfahren gegen die Wortmarke Beeronade festgestellt. Wäre das Urteil anders ausgefallen, hätte die Marke Beeronade unter Umständen gelöscht werden müssen. Das kann dem Markeninhaber im schlimmsten Fall die Existenzgrundlage entziehen.

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Datensätze sind auf dem Schwarzmarkt schön längst zur Währung geworden und bare Münze wert. Doch sie sind nicht Zahlungs-, sondern längst auch Druckmittel gegen Firmen. Wird bekannt, dass ein Unternehmen Datensätze verloren hat, droht der Imageverlust, von den finanziellen Folgen für die Aufarbeitung des Datenschutzskandals ganz zu schweigen. Eine neue Studie zeigt nun, dass die Angreifer in den meisten Fällen keine anonymen Banden im Netz sind, sondern Attacken vor Ort das größere Problem darstellen.

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Nicht immer muss ein Verstoß gegen bestehende Markenrechte oder andere gewerbliche Schutzrechte offensichtlich und auf den ersten Blick erkennbar sein. Neben der expliziten Verwendung eines fremden Markennamens zum Beispiel auf einer Homepage, kann bereits die Nutzung als Metatag rechtswidrig sein – das hat das Oberlandesgericht Frankfurt in einem Berufungsverfahren entschieden.

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Mit der Verwendung von fremden Fotos im Internet ist das so eine Sache. Man kann eben nie ganz sicher sein, wo die Bilder tatsächlich herkommen. Und selbst wer davon überzeugt ist, sie ordnungsgemäß erworben und dafür bezahlt zu haben, kann irgendwann von einer Abmahnung überrascht werden, wenn z.B. der Verkäufer die Nutzungsrechte gar nicht übertragen durfte. Der „gutgläubige“ Erwerb schützt nämlich rechtlich nicht vor einer Inanspruchnahme. Selbstverständlich wird auch – und ganz besonders – die wissentlich unrechtmäßige Nutzung fremder Fotos (und anderer urheberrechtlich geschützter Werke) bestraft – teilweise sogar mit persönlicher Haftung. Und zwar auch dann, wenn es sich bei dem „Täter“ um eine GmbH bzw. deren Geschäftsführer handelt.

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