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Infobase – Wissen statt Meinung

Wissen statt Meinung: Was muss man bei einer Anwalts-Haftpflicht beachten? Wo können Schadenfälle entstehen? Was ist unter einer "Sozienklausel“ zu verstehen"? Welche aktuellen Entscheidungen aus der Rechtsprechung haben Auswirkungen für mich?

 


Wer kennt sie nicht: die legendäre Raubkatze der Wort-Bild-Marke PUMA? In nahezu jedem Sportgeschäft springt sie die Kunden frech von der Seite an, auf Schuhen, T-Shirts oder Pullis. Nun würde gerne ein Pudel mit dem Puma um die Wette springen. Bereits seit ihrer Eintragung in 2006 schwelt der Markenstreit um die Wort-Bild-Marke PUDEL, die der Marke PUMA durchaus ähnelt. Im April entscheidet der Bundesgerichtshof endgültig: Springt PUDEL ins Geschäftsleben oder ins Aus?

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Wann ist eine Werbemail Spam und wann nicht? Mit dieser Frage haben sich in den vergangenen Jahren zahlreiche deutsche Gerichte beschäftigt und sie werden es auch weiterhin tun. Ein neues Urteil zur Frage, ob zum Versand von Werbemails eine vorherige Einverständniserklärung nötig ist, beschäftigt derzeit die Online-Welt. Denn die Stuttgarter Richter haben ein durchaus überraschendes Urteil gefällt.

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Nicht immer muss ein Verstoß gegen bestehende Markenrechte oder andere gewerbliche Schutzrechte offensichtlich und auf den ersten Blick erkennbar sein. Neben der expliziten Verwendung eines fremden Markennamens zum Beispiel auf einer Homepage, kann bereits die Nutzung als Metatag rechtswidrig sein – das hat das Oberlandesgericht Frankfurt in einem Berufungsverfahren entschieden.

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Was kann der Mandant erwarten, wenn sich ein Rechtsanwalt „Spezialist für Familienrecht“ nennt und was sagen die Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO) und das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) dazu? Mit diesen Fragen musste sich nun der Bundesgerichtshof (BGH) befassen, die Entscheidung der Richter stellt die Branche vor neue Herausforderungen.

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Potenzielle Mandanten suchen häufig im Web nach einer geeigneten Rechtsvertretung, deshalb ist es für Anwälte wichtig einen professionellen Webauftritt mit der Kanzlei zu haben. Der Interessent soll das Gefühl haben, durch die Kanzlei gut vertreten zu sein. Doch die Eigenwerbung auf der Homepage hat einer Rechtsanwältin in Hamburg nun einigen Ärger eingehandelt. Der Grund: Die Aufzählung mehrere Städtenamen! Eine Wettbewerberin zog deshalb vor Gericht.

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