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Sarah-Yasmin Fließ
“Komplexe Themen - einfach erklärt”
Sarah-Yasmin Fließ
Leitung Online-Redaktion
 

eCommerce-Infobase - Wissen statt Meinung

Wissen statt Meinung: Was muss man bei einer Webshop-Versicherung beachten? Wo können Schadenfälle entstehen? Was ist ein "reiner Vermögensschaden"? Was verbirgt sich hinter Abkürzungen wie VVG und AVB? Welche aktuellen Entscheidungen aus der Rechtsprechung haben Auswirkungen für mich?

 

Wer ist Verbraucher und wer nicht? Diese Frage musste kürzlich das Amtsgericht München beantworten. Bei dem verhandelten Fall stritten ein Physiotherapeut aus München und ein Webshop-Betreiber über die Rücknahme eine Waschmaschine – und damit die Frage des Widerrufsrechts. Verbraucher haben bekanntlich in der Regel zwei Wochen Zeit, um sich von einem Kaufvertrag, den sie mit einem Internetshop geschlossen haben, zu lösen. Doch gilt das auch, wenn die Bestellung unter einem Firmennamen getätigt wird?

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Sein eigener Chef sein – eine tolle Sache. Doch auch, wenn Einzelunternehmer selbst über ihre Arbeit bestimmen können und für ihre beruflichen Tätigkeiten haften: Geschäftsführer sind sie deshalb noch lange nicht. Das OLG München hat einem eBay-Verkäufer nun verboten, sich im Impressum seines Shops als Geschäftsführer auszuweisen. Allgemeingültig ist das Urteil zwar nicht – dennoch zeigt es: Die Bezeichnung als „Geschäftsführer“ kann im Einzelfall rechtswidrig sein und ist ein vermeidbares Abmahnrisiko für Freiberufler und Einzelunternehmer.

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Ein kleiner Tippfehler genügt – und schon landet man auf einer ganz anderen Website als geplant. Häufig wird die Internetadresse dann einfach nicht gefunden. Doch es gibt Website-Betreiber, die genau aus solchen Tippfehlern Profit schlagen. Tippfehler-Domains werden Seiten genannt, die einzig und allein zu dem Zweck existieren, fehlgeleitete User zu ihrem Vorteil zu nutzen. Eine von ihnen hat es kürzlich bis vor den Bundesgerichtshof geschafft: wetteronlin.de. Der Wetterdienst wetteronline.de hatte wegen Namenrechtsverletzung gegen die Website geklagt und eine Löschung gefordert. Das Urteil des BGH stärkt nun jedoch eher Domaingrabbern den Rücken.

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Lange Zeit herrschte Uneinigkeit darüber, ob die Speicherung (dynamischer) IP-Adressen durch den Website-Betreiber aus datenschutzrechtlicher Sicht zulässig ist, oder nicht. Zahlreiche Urteile der jüngeren Vergangenheit haben IP-Adressen und deren Speicherung zum Gegenstand. Ausschlaggebend für die Bewertung ist dabei die Frage, ob IP-Adressen personenbezogene Daten darstellen. Ein Thema, mit dem sich vergangenes Jahr auch das Landgericht Berlin auseinandersetzte und entschied: Die bloße Speicherung von dynamischen IP-Adressen ist zulässig – allerdings mit entscheidenden Einschränkungen. Und genau die sorgen in der Praxis von Seitenbetreibern und Co. weiterhin für Stolperfallen.

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Der Europäische Gerichtshof hat ein Grundsatzurteil gefällt, das nicht nur für Shopbetreiber und SEO-Experten von Bedeutung ist: Metatags, genauer gesagt versteckte Schlüsselwörter in Quellcodes, die sich auf Konkurrenzprodukte beziehen, sind nicht nur markenrechtlich relevant, sondern können auch irreführende Werbung sein. Und damit eine unzulässige Maßnahme, um in den Ergebnissen von Suchmaschinenweiter oben aufzutauchen (Az: C-657/11).

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