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Ralph Günther
“Sicherheit für Sie - auch bei Copyrightverstößen”
Ralph Günther
Gründer exali.de
 

media-Infobase - Wissen statt Meinung

Wissen statt Meinung: Was muss man bei einer media-Haftpflicht Versicherung beachten? Wo können Schadenfälle entstehen? Was ist ein "reiner Vermögensschaden"? Was verbirgt sich hinter Abkürzungen wie VVG und AVB? Welche aktuellen Entscheidungen aus der Rechtsprechung haben Auswirkungen für mich?

Datenschutz im Internet: Ein Minenfeld und Grundlage vieler Abmahnungen. Ganz oben auf der Beschwerdeliste von Datenschützern stehen Trackingtools. Ein Urteil des Landgerichts Frankfurt lässt nun erneut Böses erahnen. Dort haben die Richter entschieden, dass die Einbindung von Trackingtools ohne ausreichende Datenschutzerklärungen und Widerspruchsbelehrungen, nicht nur ein Verstoß gegen den Datenschutz sein kann, sondern auch von wettbewerbsrechtlicher Relevanz. Damit ergibt sich eine neue Möglichkeit zur Abmahnung – auch durch Wettbewerber.

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Ein kleiner Tippfehler genügt – und schon landet man auf einer ganz anderen Website als geplant. Häufig wird die Internetadresse dann einfach nicht gefunden. Doch es gibt Website-Betreiber, die genau aus solchen Tippfehlern Profit schlagen. Tippfehler-Domains werden Seiten genannt, die einzig und allein zu dem Zweck existieren, fehlgeleitete User zu ihrem Vorteil zu nutzen. Eine von ihnen hat es kürzlich bis vor den Bundesgerichtshof geschafft: wetteronlin.de. Der Wetterdienst wetteronline.de hatte wegen Namenrechtsverletzung gegen die Website geklagt und eine Löschung gefordert. Das Urteil des BGH stärkt nun jedoch eher Domaingrabbern den Rücken.

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Lange Zeit herrschte Uneinigkeit darüber, ob die Speicherung (dynamischer) IP-Adressen durch den Website-Betreiber aus datenschutzrechtlicher Sicht zulässig ist, oder nicht. Zahlreiche Urteile der jüngeren Vergangenheit haben IP-Adressen und deren Speicherung zum Gegenstand. Ausschlaggebend für die Bewertung ist dabei die Frage, ob IP-Adressen personenbezogene Daten darstellen. Ein Thema, mit dem sich vergangenes Jahr auch das Landgericht Berlin auseinandersetzte und entschied: Die bloße Speicherung von dynamischen IP-Adressen ist zulässig – allerdings mit entscheidenden Einschränkungen. Und genau die sorgen in der Praxis von Seitenbetreibern und Co. weiterhin für Stolperfallen.

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„PRINCE2 meets Agil“: Unter diesem Motto fand Mitte November in Frankfurt die 6. Jahrestagung der Best Practice User Group (BPUG) Deutschland e.V. statt, bei der exali.de als Sponsor auftrat. Der Arbeitsschwerpunkt des Vereins liegt auf der Verbreitung der Projektmanagement-Methode PRINCE2  sowie dem  Erfahrungsaustausch unter den Anwendern. Die Jahrestagung, zu der alle Interessierten eingeladen sind, ging mit dem Fokus auf agile Methoden im Projektmanagement in die sechste Runde. 

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Zur Verantwortung gezogen: Der Geschäftsführer von Appwork haftet persönlich für die urheberrechtsverletzende Open-Source-Software seiner Firma. Das hat das Landgericht Hamburg kürzlich entschieden – und damit auch den Geschäftsführer persönlich als Täter verurteilt. Ein Urteil, das deutlich macht: Auch die Gesellschaft mit beschränkter Haftung schützt vor (persönlicher) Inanspruchnahme nicht. Vor allem Geschäftsführer einer GmbH können für Pflichtverletzungen in Haftung genommen und zur Kasse gebeten werden – unbegrenzt mit ihrem Privatvermögen. 

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