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Philipp Locher
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Wissen statt Meinung: Was muss man bei einer Berufshaftpflichtversicherung beachten? Wo können Schadenfälle entstehen? Was ist ein "reiner Vermögensschaden"? Was verbirgt sich hinter Abkürzungen wie VVG und AVB? Welche aktuellen Entscheidungen aus der Rechtsprechung haben Auswirkungen für mich?  

Ein kurzes „Plop“ und frech blinzelt eine Werbeanzeige auf der besuchten Webseite um die Ecke; oben blinkt ein Werbebanner zu besonderen Wellness-Angeboten, rechts bewegen sich Shopping-Angebote auf und ab. Wo man auch hinsieht – Werbung begegnet einem im Internet überall. Klar, denn viele Portale, Nachrichten- und andere Medienseiten leben ausschließlich davon, um den Nutzern Contents kostenfrei anzubieten. Dennoch sind diese wiederum genervt und fühlen sich bei ihren Internetrecherchen gestört. Der Ausweg: Werbeblocker wie Adblock Plus, deren Entwickler natürlich den Groll der Werbenden auf sich ziehen.

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Wer kennt sie nicht: die legendäre Raubkatze der Wort-Bild-Marke PUMA? In nahezu jedem Sportgeschäft springt sie die Kunden frech von der Seite an, auf Schuhen, T-Shirts oder Pullis. Nun würde gerne ein Pudel mit dem Puma um die Wette springen. Bereits seit ihrer Eintragung in 2006 schwelt der Markenstreit um die Wort-Bild-Marke PUDEL, die der Marke PUMA durchaus ähnelt. Im April entscheidet der Bundesgerichtshof endgültig: Springt PUDEL ins Geschäftsleben oder ins Aus?

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Wann ist eine Werbemail Spam und wann nicht? Mit dieser Frage haben sich in den vergangenen Jahren zahlreiche deutsche Gerichte beschäftigt und sie werden es auch weiterhin tun. Ein neues Urteil zur Frage, ob zum Versand von Werbemails eine vorherige Einverständniserklärung nötig ist, beschäftigt derzeit die Online-Welt. Denn die Stuttgarter Richter haben ein durchaus überraschendes Urteil gefällt.

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Nicht immer muss ein Verstoß gegen bestehende Markenrechte oder andere gewerbliche Schutzrechte offensichtlich und auf den ersten Blick erkennbar sein. Neben der expliziten Verwendung eines fremden Markennamens zum Beispiel auf einer Homepage, kann bereits die Nutzung als Metatag rechtswidrig sein – das hat das Oberlandesgericht Frankfurt in einem Berufungsverfahren entschieden.

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Mit der Verwendung von fremden Fotos im Internet ist das so eine Sache. Man kann eben nie ganz sicher sein, wo die Bilder tatsächlich herkommen. Und selbst wer davon überzeugt ist, sie ordnungsgemäß erworben und dafür bezahlt zu haben, kann irgendwann von einer Abmahnung überrascht werden, wenn z.B. der Verkäufer die Nutzungsrechte gar nicht übertragen durfte. Der „gutgläubige“ Erwerb schützt nämlich rechtlich nicht vor einer Inanspruchnahme. Selbstverständlich wird auch – und ganz besonders – die wissentlich unrechtmäßige Nutzung fremder Fotos (und anderer urheberrechtlich geschützter Werke) bestraft – teilweise sogar mit persönlicher Haftung. Und zwar auch dann, wenn es sich bei dem „Täter“ um eine GmbH bzw. deren Geschäftsführer handelt.

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