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“Damit Sie ruhig schlafen können - auch bei Rechtsverletzungen”
Dennis Leichter
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Wissen statt Meinung: Was muss man bei einer Berufshaftpflichtversicherung beachten? Wo können Schadensfälle entstehen? Was ist ein "reiner Vermögensschaden"? Was verbirgt sich hinter Abkürzungen wie VVG und AVB? Welche aktuellen Entscheidungen aus der Rechtsprechung haben Auswirkungen für mich?  

"Hättest du geschwiegen, wärst du Philosoph geblieben“. Consulting hat vor allem mit einer Sache zu tun: Diskretion. Wer als Berater tätig ist, der sollte wissen, dass seine Beratungsleistungen untrennbar mit seiner vertraglichen Verschwiegenheitspflicht verbunden sind. Und wer glaubt, er könne nach der Beendigung seines Beratervertrags ein munteres Lied über die Betriebsgeheimnisse seines ehemaligen Kunden anstimmen, der wähnt sich in trügerischer Sicherheit.

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Der August scheint ein Monat der erfreulichen Gerichtsurteile zu sein: Nachdem wir vergangene Woche über eine neue Entscheidung im Fall PIXELIO berichtet haben, gibt es nun mehr als gute Nachrichten für Online-Marketer: Das Urteil des OLG Celle in puncto Rechtskonformität des Double-opt-in-Verfahrens bringt große Erleichterung für das Newsletter-Marketing mit sich. Den Richtern zufolge stellt die Bestätigungsmail nach der Anmeldung zum Newsletter KEINE unzulässige Werbung (=Spam) dar. 

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Angela Merkel hat es mit der deutschen Fußballnationalmannschaft getan, Barack Obama sogar auf der Beerdigung von Nelson Mandela und US-Sternchen Miley Cyrus macht es fast täglich: Das Selfie. Millionen User folgen dem Hype und posten Selbstportraits auf sozialen Netzwerken wie Facebook und Instagram. Ein Affe im indonesischen Dschungel hat diesen Trend schon im Jahr 2011 „erkannt“ und mit der Kamera eines britischen Fotografen Selfies geschossen. Süß, witzig – und Grund für einen handfesten Urheberrechtsstreit: Denn wer die Rechte an den Affen-Selfies hat, ist nicht ganz klar.

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„Google das doch mal schnell!“ – Allein die Tatsache, dass es ein eigenes Verb für die Stichwortsuche über die Suchmaschine Google gibt, zeigt, über welche Macht das Unternehmen verfügt. Genau diese Macht soll nun dazu genutzt werden, rechtsverletzende Inhalte im Netz unauffindbar zu machen. Das hat der Supreme Court der kanadischen Provinz British Columbia vergangene Woche entschieden. Das Urteil baut auf einer Entscheidung des EUGH auf, nach der Google zur Löschung von Verweisen auf persönlichkeitsrechtsverletzende Inhalte verpflichtet ist. Dasselbe soll nun für andere Rechtsverletzungen gelten, beispielsweise das Urheber- oder das Lizenzrecht. Google kündigte an, in Revision gehen zu wollen. 

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Das Impressum (oder besser ein fehlendes Solches) ist offensichtlich ein lukratives Geschäftsfeld. Eine Abmahnwelle nach der Nächsten rauscht durch die Deutsche Wirtschaft und es ist kein Ende in Sicht. Offensichtlich wird das Web durchkämmt und nach Seiten gesucht, die kein Impressum haben. Vor einigen Wochen sind diese „Abmahn-Jäger“ auf einen vermeintlichen Goldschatz gestoßen – mit dem Namen XING. Das Landgericht München und das Landgericht Dortmund haben sich nun Fällen angenommen, in denen ein fehlendes Impressum auf der Business-Plattform abgemahnt wurde – und beinahe gegensätzliche Entscheidungen getroffen.

 

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