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Mittwoch, 25. Januar 2012
BGH bleibt Google-Grundsatzentscheidung treu: Keine Urheberrechtsverletzung durch Thumbnails

BGH bleibt Google-Grundsatzentscheidung treu: Keine Urheberrechtsverletzung durch Thumbnails

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BGH bleibt Google-Grundsatzentscheidung treu: Keine Urheberrechtsverletzung durch Thumbnails

Google kann nicht dafür haftbar gemacht werden, wenn urheberrechtlich geschützte Werke als Vorschaubilder (sog. Thumbnails) in den Suchergebnissen angezeigt werden. Das hat der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs im Oktober 2011 entschieden – und ist damit seinem „Google-Thumbnails“-Urteil treu geblieben. Denn es ist nicht das erste Mal, dass ein Kläger wegen Urheberrechtsverletzungen gegen den Internetgiganten vorgehen wollte…

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Freitag, 30. September 2011
Urteil: Google haftet nicht für die Inhalte seiner Suchergebnisse

Urteil: Google haftet nicht für die Inhalte seiner Suchergebnisse

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Urteil: Google haftet nicht für die Inhalte seiner Suchergebnisse

Der Suchmaschinenbetreiber Google haftet nicht für die Inhalte von Suchergebnissen. Das hat das Oberlandesgericht Hamburg im Mai dieses Jahres entschieden. Seine Entscheidung begründete das OLG damit, dass Google nicht wie ein Presseorgan agiere, sondern lediglich auf die Eingaben der Nutzer reagiere – und beendete damit einen fünf Jahre andauernden Rechtsstreit quer durch die Instanzen. Geklagt hatte ein Kapitalanlagenvermittler wegen ehrverletzender Inhalte.

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Freitag, 23. September 2011
Gesetzesreform: Anforderungen an elektronische Rechnung vereinfacht

Gesetzesreform: Anforderungen an elektronische Rechnung vereinfacht

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Gesetzesreform: Anforderungen an elektronische Rechnung vereinfacht

Erleichterung für Unternehmen: Seit dem ersten Juli dieses Jahres hat der Gesetzgeber die Anforderungen an elektronische Rechnungen vereinfacht. Seitdem können Firmen solche Rechnungen ohne qualifizierte Signatur oder Electronic Data Interchange-Verfahren (EDI) verschicken. Doch ganz so einfach ist die neue Regelung nicht: Trotz Reform müssen sich Rechnungssteller an eine Reihe verpflichtender Vorgaben halten, die Echtheit und Unversehrtheit garantieren.

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Mittwoch, 20. Juli 2011
Markenrechtsverletzung: Vorsicht bei SEO mit Google AdWords und Metatags - Teil 2

Markenrechtsverletzung: Vorsicht bei SEO mit Google AdWords und Metatags - Teil 2

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Markenrechtsverletzung: Vorsicht bei SEO mit Google AdWords und Metatags - Teil 2

Suchmaschinenoptimierung (SEO), Suchmaschinenmarketing (SEM) und die Tücke mit der Rechtsprechung: Ob und wann eine Markenrechtsverletzung bei der Verwendung von markenrechtlich geschützten Keywords in Google AdWords vorliegt, darin sind sich die Gerichte nicht immer einig. Die negativen Konsequenzen für den SEM-Experten sind dafür meist die Gleichen: immense Kosten durch Abmahnungen, Schadenersatzforderungen und Rechtsstreitigkeiten. Warum nicht alle Gerichte zum selben Urteil kommen und was SEM-Experten in der Praxis beachten sollten, dem geht exali-Geschäftsführer Ralph Günther nach - Teil 2.

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Freitag, 27. Mai 2011
Urheberrecht: Für die Suchmaschinen Google und Yasni gelten die gleichen Maßstäbe

Urheberrecht: Für die Suchmaschinen Google und Yasni gelten die gleichen Maßstäbe

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Urheberrecht: Für die Suchmaschinen Google und Yasni gelten die gleichen Maßstäbe

Für Personen- und Metasuchmaschinen gelten beim Urheberrecht von Bildern die gleichen Maßstäbe wie für die Suchmaschine Google. Dieses Urteil hat das LG Hamburg gefällt – und sich dabei auch auf die Entscheidung des Bundesgerichtshofs zu den Grundsätzen der Google-Bildersuche berufen. Was dahinter steckt, und wie das Gericht seine Entscheidung begründet – der ganze Fall.

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