Mein Business
bestens versichert
 
Dennis Galla
“Persönliche Betreuung für einzigartigen Schutz im Business”
Dennis Galla
Kundenbetreuung
 
Foto-Abmahnung aboutpixel: Lizenzbedingungen eingehalten und trotzdem vor Gericht
 

Bild-Abmahnung: Urheberrecht verletzt?

Wir predigen bei exali.de immer wieder, dass Abmahnungen jeden treffen können. „Schon ein kleines Versehen kann eine Abmahnung inklusive Schadenersatz auslösen“ lautet unser Credo. Im vergangenen Jahr hat es uns tatsächlich selbst getroffen.

Hier die ganze Geschichte unserer Abmahnung:

Wir haben bei exali.de früher viele Bilder über das inzwischen abgeschaltete Bildportal aboutpixel.de gekauft. Im Jahr 2011 haben wir dort Nutzungsrechte für ein Bild namens „Farbtanz“ von der Fotografin Petra B. erworben.

Das Bild haben wir auf unserer Info-Base in einen Artikel eingebunden und wie gefordert die Fotografin im Impressum erwähnt.

Abmahnung trotz eingehaltener Lizenzbedingungen

Als uns schließlich im Oktober 2016 der Rechtsanwalt Sascha Sch., im Auftrag der Fotografin Petra B., eine Abmahnung schickte, sind wir fest davon ausgegangen, dass es sich dabei um ein Versehen handeln musste. Immerhin hatte der Anwalt einen Screenshot unseres Impressums beigefügt, in dem der Name des Bildes und die Fotografin vermerkt waren – genau so, wie es die Lizenzbedingungen gefordert hatten.

Hintergrund: Die aboutpixel.de-Lizenzierungsbedingungen sehen vor, dass der Urheber des Bildes entweder direkt am Bild oder im Impressum genannt werden soll. Fotografen, die über eine Plattform verkaufen, stimmen diesen Bedingungen übrigens ebenfalls zu, wenn sie ihr Bild auf dem Portal anbieten.

Unterlassungserklärung nach Abmahnung nicht unterzeichnet

Mit ein bisschen googlen lässt sich schnell herausfinden, dass  Rechtsanwalt Sascha Sch.  Urheberrechtsklagen offensichtlich zu seinem Spezialgebiet erklärt hat. In dem 25 Seiten langen Schreiben an uns forderte er, dass wir eine Unterlassungserklärung abgeben und insgesamt 1.171,44 Euro bezahlen. Diese Forderung setzt sich aus 600 Euro Schadenersatz für die Fotografin und 571,44 Euro Rechtsanwaltskosten zusammen.

Da wir alle Lizenzbedingungen des Bildportals aboutpixel.de erfüllt hatten und die Nutzungsrechte am Bild rechtmäßig erworben hatten, entschieden wir uns gegen die Abmahnung vorzugehen. Kleiner Hinweis: Im Fall einer Abmahnung sollte immer sofort ein Anwalt/Berufshaftpflicht eingeschaltet und nie eigenmächtig verhandelt werden. Auch wir haben uns direkt an unseren Anwalt gewandt.

Achtung!! Wer eine Berufshaftpflichtversicherung hat, muss immer zuerst die Versicherung informieren, diese kümmert sich dann gemeinsam mit Ihnen um die Beauftragung eines Anwalts. Wer eigenmächtig handelt, riskiert seinen Versicherungsschutz!

Verhandlung wegen Urheberrechtsverletzung

Nach langem hin und her – wir hatten zwischenzeitlich Gegenklage gegen die Abmahnung eingelegt – kam es schließlich im Oktober 2017 zur Verhandlung am Münchner Landgericht. Zuvor hatte Rechtsanwalt Sascha Sch. die Verhandlung wegen Terminproblemen mehrfach verschieben lassen. Eigentlich war auch die Fotografin Petra B. zu der Verhandlung geladen, sie erschien jedoch nicht.

In der Verhandlung legte unser Rechtsanwalt dar, dass wir nicht nur das Bild – beziehungsweise das Nutzungsrecht daran – auf aboutpixel.de vollkommen legal erworben haben, sondern auch die Fotografin inklusive Link in unserem Impressum genannt hatten. Rechtsanwalt Sch. hielt dagegen, dass das Urheberrecht vorsehe eine Kenntlichmachung des Urhebers müsse dem Werk zuordenbar sein. Einfach gesagt: Es muss klar sein, welche Urheberrechtsnennung zu welchem Bild auf der Seite gehöre.

Und genau hier liegt das Problem: Wir haben uns an die Lizenzbedingungen gehalten, die das Bildportal vorschreibt und die Fotografin nicht am Bild, sondern im Impressum der Seite genannt. Nebenbei bemerkt, muss auch die Fotografin diese Lizenzbedingungen gekannt haben, als sie ihre Bilder dort zum Verkauf anbot. Nun stand die Frage im Raum, ob die AGB von aboutpixel.de dem Urheberrecht entsprechen oder nicht.

Die Entscheidung vor dem LG München

Nachdem beide Rechtsanwälte ihre Auffassung darlegen konnten, kam es schließlich auf den Richter an. Der Richter empfahl uns einen Vergleich einzugehen und uns gütlich mit dem gegnerischen Rechtsanwalt zu einigen. Im Falle eines Urteils, so deutete der Richter an, würde er gegen uns entscheiden. Denn auch seiner Meinung nach seien die AGB des Bildprotals nicht weitreichend genug.

Rechtsanwalt Jan Hassold, LL.M., von der Kanzlei RDP Röhl · Dehm & Partner Rechtsanwälte mbB in Augsburg, die exali.de-Geschäftsführer Ralph Günther in diesem Fall außergerichtlich sowie vor Gericht vertreten hat, meint:

„Der Fall unseres Klienten Ralph Günther ist ein Beispiel dafür, dass selbst vorformulierte Lizenzbedingungen eines Bildportals für abmahnwillige Fotografen oft eine gute Angriffsmöglichkeit bieten. Denkt man den Fall zu Ende, würde das bedeuten, dass Bildnutzer, die bei diesen Portalen Nutzungsrechte erwerben, doch noch zur Vorsicht einen Rechtsanwalt beauftragen müssten, um vor einer Abmahnung so gut wie möglich geschützt zu sein. Das ist weder sinnvoll noch wirtschaftlich und kann auch nicht im Sinne eines Bildportals oder Fotografen sein.“

Nun stand unser Geschäftsführer vor der schweren Entscheidung: Sollte er einen Vergleich eingehen, obwohl wir nach wie vor nicht der Meinung waren, etwas falsch gemacht zu haben oder sollte er ein Urteil gegen uns riskieren und anschließend in Berufung  gehen?

Die Entscheidung fiel schließlich auf den Vergleich. Nicht weil wir der Meinung sind, dass die Zahlung gerechtfertigt ist, sondern weil unser Geschäftsführer kein positives Urteil für Rechtsanwalt Sascha Sch. riskieren wollte.

Hintergrund: Dieses hätte der Rechtsanwalt in der Zwischenzeit für seine Zwecke nutzen können, um in weiteren Abmahnungen von Petra B.gegen aboutpixel-Nutzer „Druck zu machen“. Das wäre nämlich der Fall gewesen, bis eine Verhandlung vor einem Berufungsgericht hätte stattfinden können. Zudem war der Vergleich so gestaltet, dass es für den Rechtsanwalt vermutlich betriebswirtschaftlich wenig attraktiv ist, weitere ähnlich gelagerte Verfahren anzustreben und es musste selbstverständlich keine Unterlassungserklärung abgegeben werden. Diese Punkte waren unserem Geschäftsführer besonders wichtig.

Der Vergleich kostete uns schließlich 250 Euro Schadenersatz an die Fotografin, 300 Euro Kosten für den gegnerischen Rechtsanwalt und die Verpflichtung, das Bild von unserer Seite zu nehmen und nicht mehr zu verwenden. Dazu kam noch die Rechnung für unseren eigenen Rechtsanwalt von knapp 1.800 Euro. Nicht mitgerechnet sind hier die Zeit und der Ärger, den uns der ganze „Spaß“ gekostet hat.

Ärgerliche Abmahnung für exali.de

Unser Fall zeigt deutlich: Auch wenn Bilder bei offiziellen Bildportalen gekauft und die Lizenzbedingungen erfüllt werden, ist eine Abmahnung – auch wenn dies erst einmal absurd klingt – nicht ausgeschlossen. Wir versuchen bei exali.de die Versicherungen immer auf die Risiken des tatsächlichen Business abzustimmen. Deshalb schützen alle Berufshaftpflichtversicherungen über exali.de im Falle einer Abmahnung. Wären wir – was wir leider nicht können – bei exali.de versichert, hätte der Versicherer in diesem Fall nicht nur die Rechtsanwaltskosten, sondern auch die abgestimmte Vergleichszahlung übernommen.

 

Weitere interessante Artikel:

© Sarah-Yasmin Fließ – exali GmbH

 
6 Leser-Kommentare
(1) Lars Runge sagt:
Juni 13, 2018 um 08:53 Uhr

Hallo Frau Fließ,

genau wegen solcher Geschichten bin ich zufrieden bei euch Kunde zu sein. Da denkt man, man macht alles richtig und dann so etwas.

Jetzt könnte es mich ja beruhigen euren Versicherungsschutz zu genießen, möchte es aber alleine wegen der Zeit nicht darauf ankommen lassen und sorge lieber vor.

Da ich selber auch Stockfotos benutze, ist jetzt die Frage, wie den die richtige Kennzeichnung eurer Meinung nach aussieht?

So wie ich es verstanden habe ging es im Prinzip darum, das die Zuordnung der Fotografin zu ihrem Werk nicht gegeben war.

Wäre es ausreichend das Portal zu nennen, die Bildnummer und Namen und den Ort wo das Bild liegt?

z.B.

BildportalX | Bildname/Nummer | Fotograf | Über Uns Seite

Mit besten Grüßen
Lars Runge

Antworten

Benutzeravatar

(2) Thomas Wilhelm sagt:
Juni 13, 2018 um 13:17 Uhr

Ich bin gerade dabei, eine Website aufzubauen und muß sagen, dass mich dieser Bericht schockiert hat. Glücklicherweise hilft ja die Berufshaftpflichtversicherung, aber der ganze Ärger und Aufwand bleibt doch hängen. Außerdem regt sich in mir der Zorn auf diese Abmahnanwälte und deren Klientel, insbesondere aber auch auf diese Fotografin. Gibt es irgendwo eine Liste der Fotografen, die trotz Einhaltung der Lizenzbedingungen Abmahnungen verschicken lassen und wäre eine solche Liste rechtmässig? Das wäre aus meiner Sicht die beste Strategie, denn solche Leute dürften nie wieder auch nur einen Auftrag bekommen.

Freundliche Grüße
Thomas Wilhem

Antworten

Benutzeravatar

(3) Sarah-Yasmin Fließ sagt:
Juni 13, 2018 um 14:15 Uhr

Hallo Herr Runge,

vielen Dank für Ihren lieben Kommentar, es freut uns natürlich, dass Sie gerne unser Kunde sind. Zu Ihrer Frage muss ich vorab sagen, dass wir keine Rechtsberatung erbringen dürfen und ich auch keine Juristin bin. Ich kann Ihnen lediglich meine Einschätzung mitteilen, die jedoch juristisch nicht fundiert ist.
Während unserer Verhandlung hat der Richter mehrfach betont, dass die Zuordenbarkeit wie beschrieben nicht gegeben war. Ich denke, wir hätten tatsächlich bessere Chancen gehabt, hätten wir den Namen der Fotografin zusätzlich am Bild vermerkt. Deshalb würde ich in Zukunft immer auf Nummer sicher gehen und (auch wenn es die Lizenzbedingungen nicht fordern) Fotograf/in, Name des Bildes und Portal am Bild selbst nennen.
Ob es ausreicht, im Impressum zusätzlich den Ort zu nennen, an dem das Bild liegt, kann ich leider nicht einschätzen.
Liebe Grüße

Sarah-Yasmin Fließ

Antworten

Benutzeravatar

(4) Sarah-Yasmin Fließ sagt:
Juni 13, 2018 um 14:24 Uhr

Hallo Herr Wilhelm,

vielen Dank für Ihren Kommentar. Ich muss ehrlich sagen, wir teilen Ihren Ärger! Wir haben früher ganz gezielt bei kleineren Bildportalen – wie aboutpixel – gekauft, um StartUps in Deutschland zu unterstützen und keine Großkonzerne. Am Ende hat uns diese Idee eine Menge Geld gekostet.
Zu Ihrer Frage mit der Liste. Wir haben im Vorfeld des Artikels unsere Datenschutzkanzlei konsultiert, da auch wir gerne den Namen des Anwalts und der Fotografin veröffentlicht hätten. Im Zuge der DSGVO wurde uns allerdings davon abgeraten. Daher gehe ich – auch wenn ich keine Juristin bin – davon aus, dass eine solche Liste nicht rechtmäßig sein kann. Mit ein wenig „googeln“ lassen sich aber einige Anwälte und Fotografen finden, die mit Abmahnungen auf aboutpixel oder auch fotolia häufig vor Gericht ziehen.
Liebe Grüße

Sarah-Yasmin Fließ

Antworten

Benutzeravatar

(5) Christoph Kaufmann sagt:
Juli 18, 2018 um 13:16 Uhr

Könnte die entstanden Kosten nicht von der Agentur einfordern wo man die Bildrechte erworben hat?

Antworten

Benutzeravatar

(6) Sarah-Yasmin Fließ sagt:
Juli 26, 2018 um 16:55 Uhr

Hallo Herr Kaufmann,

wir könnten in der Tat versuchen die Kosten von der Bildagentur zurückzuholen, haben uns aber dagegen entschieden. Wir wehren uns dagegen das Vorgehen der Fotografin "weiterzuführen" und wollen deshalb unser "Problem" nicht auf den Portalbetreiber abwälzen. Unserer Ansicht nach hat dieser nämlich keinen Fehler gemacht. Der Portalbetreiber hat der Fotografin eine Möglichkeit geboten ihre Bilder zu verkaufen und dazu AGBs ausgearbeitet. Die Fotografin kannte die Lizenzbedingungen beim Hochladen des Bildes und hat uns dennoch "vor Gericht gezerrt". Wir wollen dieses Vorgehen nicht unterstützen und nun auch noch den Portalbetreiber „hineinziehen“. Somit "beißen wir in den sauren Apfel".

Liebe Grüße

Sarah-Yasmin Fließ

Antworten

Benutzeravatar

 

Schreiben Sie einen Kommentar

Bitte füllen Sie alle als * Pflichtfelder gekennzeichneten Bereiche aus.

 
 
 
 
 
 
  Absenden  
 

Durch Betätigen des Buttons „Absenden“ werden die in das obige Formular eingetragenen Daten zum Zwecke der Kommentierung eines Artikel erhoben und verarbeitet. Sämtliche Daten werden verschlüsselt übertragen und nur im Rahmen der Angaben in den Datenschutzhinweisen verarbeitet. Sie haben ein Widerspruchsrecht mit Wirkung für die Zukunft.
 
exali.de - Versicherungen für Selbstständige, Freiberufler und Unternehmen
Versicherungen für Selbstständige, Freiberufler und Unternehmen

Das Versicherungsportal exali.de bietet IT-Freiberuflern und Dienstleistern, Medienschaffenden und Consultants exklusive Versicherungslösungen, die Ihre geschäftlichen Risiken kalkulierbar machen.

 IT-Versicherung
Bestens versichert rund um IT- & Telekommunikation

  Consulting-Versicherung
Bestens versichert als Consultant, Manager & Trainer

 Media-Versicherung
Bestens versichert im Kreativ-, Agentur, und Medienbereich

  Anwalts-Versicherung
Bestens versichert als Rechtsanwalt und Sozietät

 eCommerce-Versicherung
Bestens versichert als Webshop und Internetportal

  D&O-Versicherung
Bestens versichert als Angestellter bei persönlicher Haftung

 A&I-Versicherung
Bestens versichert als Architekt oder (Bau-)Ingenieur