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Sarah-Yasmin Fließ
“Klare Antworten statt Versicherungschinesisch”
Sarah-Yasmin Fließ
Leitung Online-Redaktion
 
Schreck lass nach: Webshopbetreiber soll 40.000 Euro für Urheberrechtsverletzungen zahlen
 

Versprochen ist versprochen, und wird trotzdem gebrochen?

Unser versicherter Webshopbetreiber entschied sich zum Verkauf seiner Produkte auf einer bekannten Verkaufsplattform. Diese wirbt damit, dass externe Händler nur als Produktzulieferer auftreten, während die Plattform selbst als Verkäufer agiert. So verspricht die Plattform den Händlern Sicherheit vor Abmahnungen und sonstigem Ärger. Einfach Artikel per EAN (Artikelidentifikationsnummer) hochladen, zurücklehnen und Geld kassieren – ganz ohne Risiko… oder doch nicht?

Von nichts kommt nichts… außer Abmahnungen!

Schritt für Schritt hielt sich der bei exali.de versicherte Onlinehändler an alle Anweisungen zum erfolgreichen Verkauf auf der Website, und erhielt dennoch eine saftige Abmahnung. Wegen mehrfacher Urheberrechtsverletzung aufgrund der unrechtmäßigen Verwendung von Produktfotos sollte der Versicherte zur Kasse gebeten werden: Über 50 Produktfotos wurden ohne die Einwilligung des Lizenzinhabers und ohne Bildquellennachweis genutzt. Mit Anwaltskosten, nachträglichen Lizenzkosten und Schadenersatz verlangte der Abmahnende summa summarum fast 40.000 Euro! Als Gegenstandswert für den Streit wurden dabei knapp 400.000 Euro angesetzt. Doch wie kann das sein?

Der über uns versichere Onlinehändler meldete sich umgehend bei exali.de woraufhin wir uns mit dem Versicherer und dem Abmahner (bzw. dessen Anwalt) in Verbindung setzten.

Da sind Sie leider an der falschen Adresse

Tatsächlich hatte der versicherte Webshopbetreiber keinen Einfluss auf die Produktabbildungen – das ging alles auf die Kappe der Verkaufsplattform. Insbesondere, da in diesem speziellen Fall der Versicherte nur als „Lieferant“ und nicht als „Verkäufer“ der Produkte auftrat. Daher ist der Online-Marktplatz für die Rechtsverletzungen verantwortlich zu machen. So zumindest die Sichtweise des Versicherers, der nach reiflicher Überlegung mit dieser Begründung die Abmahnung und die Abgabe einer Unterlassungserklärung zurückwies. Und diese ohne Kosten für den Versicherten. Das Ergebnis: Schweigen im Abmahn-Walde! Von dem vormals recht aggressiv auftretenden Abmahn-Anwalt ist nach der Klarstellung und Zurückweisung des Schadenanspruches kein Sterbenswörtchen mehr zu hören gewesen. Glück gehabt, doch so läuft es bei Weitem nicht immer!

Achtung, nicht jeder Fall ist gleich: In einem anderen aktuellen Fall bei exali.de in Bezug auf Amazon verhält sich das ganz anders. Hier fungiert der abgemahnte als „Verkäufer“ und „Versender“ der Artikel und steht damit in der Haftung - auch wenn die abgemahnte Produktbeschreibung gar nicht vom Verkäufer selbst stammt (wird üblicherweise bei Amazon automatisch gezogen). Auch dies ist abstrus, jedoch gibt es hierzu auch schon einige richterliche Entscheidungen, die diese Sichtweise stützen.

Vorsicht ist die Mutter der Porzellankiste

Ein gutes Gewissen lacht ja bekanntlich über falsche Anschuldigungen. Dennoch wirft eine Abmahnung mit einer solch hohen Schadenersatzforderung erstmal alle aus der Bahn – zurecht! Denn ohne Versicherung hätte sich der Webshopbetreiber selbst um die Auseinandersetzung mit dem Abmahner kümmern müssen und hätte vermutlich zu seiner Entlastung einen Anwalt beauftragt. Unterstellt man die Rechtmäßigkeit des von der Gegenseite festgelegten Gegenstandswertes von knapp 400.000 Euro - eine teure Angelegenheit. Denn die Höhe der Anwaltsgebühren und der Gerichtskosten ergeben sich regelmäßig aus dem festgelegten Gegenstands- oder Verfahrenswert. Doch die anfallenden Kosten zur Abwehr der Ansprüche (z.B. die Anwaltskosten) waren dank des integrierten Passiven Rechtsschutzes im Rahmen seiner Webshop-Versicherung über exali.de gut abgesichert. 

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© Vanessa Materla – exali GmbH

 
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