+49 (0) 821 80 99 46-0
Rückruf anfordern
zum Kontaktformular
+49 (0) 821 80 99 46-0
exali.de Mein Business bestens versichert
Mein exali Login
exali.de
  • Versicherungen

    IT und Engineering

    IT-Haftpflicht

    Kreative und Agenturen

    Media-Haftpflicht

    Unternehmensberater

    Consulting-Haftpflicht

    Rechtsanwälte

    Anwalts-Haftpflicht

    eCommerce-Versicherungen

    Webshop-Versicherung
    Portal-Versicherung

    Architekten und Ingenieure

    Architektenhaftpflicht
    Haftpflicht für Ingenieure

    Manager und Beauftragte

    Firmen D&O-Versicherung
    Persönliche D&O Versicherung

    Weitere Versicherungen

    Haftpflicht für Dienstleister
    Cyber-Versicherung

    Allgemein

    Berufshaftpflichtversicherung
    Betriebshaftpflichtversicherung
    Vermögensschadenhaftpflicht
     

    Versicherungslexikon

    Glossar
    Ausgewählte Berufe
  • News & Stories
  • Blog
  • Produktfinder
    Produktfinder
  • Mein exali Login
"Experten-Know How - damit Ihr Business bestens abgesichert ist"
Sandra Löhning
Partner Management
Ihr Business bestens versichert
Sandra Löhning
Partner Management
Home / News&Stories /
Bionade vs. Beeronade – Markenrechtsverletzungen und Schutz vor den Folgen
Bundespatentgericht: Bionade keine bekannte Marke

Bionade vs. Beeronade – Markenrechtsverletzungen und Schutz vor den Folgen

Beitrag von exaliBeitrag von exaliexali
Beitrag von exaliBeitrag von exaliexali
Freitag, 13. März 2015
Freitag, 13. März 2015
Zurück zur Übersicht

Das In-Getränk BIONADE ist laut einer Entscheidung des Bundespatentgerichts keine übermäßig bekannte Marke, die besonderen Schutz genießt. Das haben die Richter in einem Widerspruchsverfahren gegen die Wortmarke Beeronade festgestellt. Wäre das Urteil anders ausgefallen, hätte die Marke Beeronade unter Umständen gelöscht werden müssen. Das kann dem Markeninhaber im schlimmsten Fall die Existenzgrundlage entziehen.

Welche Folgen die Verletzung eines bestehenden Markenrechts haben kann und wie sich Freiberufler und Agenturen davor schützen können – auf unserer InfoBase wird’s erklärt.

Marke BIONADE kämpft um Vormachtstellung
Hohe Kennzeichnungskraft schützt Marke
Abwehr falscher Ansprüche – der passive Rechtsschutz

Augen auf im Markenverkehr

Das Markenrecht – vielen ist es ein Begriff, doch eine tiefergehende Kenntnis der Materie ist meistens Fehlanzeige. Und das selbst bei denjenigen, die selbst mit einer eigenen Marke durchstarten wollen oder sogar bereits Inhaber von Markenrechten sind. Dabei ist es gerade auf diesem Gebiet wichtig, sich ein wenig mit der Rechtslage auseinanderzusetzen, denn: Markenrechtsverletzungen gehören zu den häufigsten Schadenfällen im Versicherungsbusiness – und die Folgen können ziemlich unangenehm sein.

Meist ist es schlicht und ergreifend mangelndes Wissen, das zu einer Rechtsverletzung führt – doch das nützt den Betroffenen im Ernstfall nichts. Vorher recherchieren statt nachher bedauern, muss die Devise im Markenrecht heißen. Eine umfassende Markenrecherche, bei der nach ähnlichen, bereits existierenden Marken gesucht wird, kann Ärger vorbeugen.

Marke BIONADE kämpft um Vormachtstellung

Ärger hätte um ein Haar auch die Marke Beeronade bekommen: Aus nachvollziehbaren Gründen fürchteten die Markeninhaber der BIONADE eine Verwechslungsgefahr der beiden Marken – und legten gegen die neu eingeführte Wortmarke Beeronade Widerspruch ein.

Doch es kam anders, als erwartet: Das Bundespatentgericht wies den Widerspruch zurück (Az. 26 W (pat) 20/14). Eine Verwechslungsgefahr zwischen den beiden Marken sahen die Richter nicht gegeben. Auch auf den Sonderschutz für bekannte Marken nach § 9 Abs. 1 S. 3 des Markengesetzes könne im Falle von BIONADE nicht gepocht werden. Dafür sei die Marke zu unbekannt und es gebe kein Risiko, dass die Konkurrenzmarke die Wertschätzung für BIONADE auf unlautere Weise für sich nutze.

Hohe Kennzeichnungskraft schützt Marke

Für die Markeninhaber von BIONADE stellt das Urteil einen Schlag ins Gesicht dar, schließlich spricht es ihnen einen hohen Bekanntheitsgrad und eine umfassende Schutzwürdigkeit ihrer Marke ab.

Um die Schutzwürdigkeit zu garantieren, ist in erster Linie darauf zu achten, dass die Marke – sei es nun eine reine Wortmarke, ein Bild oder Logo oder eine Kombination aus beidem – eine hohe Kennzeichnungskraft besitzt. Das bedeutet, dass die Marke im täglichen Geschäftsverkehr unverwechselbar für ein Produkt oder eine Dienstleistung steht und dafür bekannt sein muss. Bei der Wortkombination aus „BIO“ für biologische Inhaltsstoffe und „NADE“, weil es sich um Limonade handelt, sahen die Richter keine besonders hohe Kennzeichnungskraft und sprachen der Marke eine hohe Schutzwürdigkeit ab.

Abwehr falscher Ansprüche – der passive Rechtsschutz

Beeronade hatte in dem Rechtsstreit mit BIONADE noch einmal Glück – wäre der Fall anders ausgegangen, hätte die Marke Beeronade höchstwahrscheinlich gelöscht werden müssen. Doch trotz des glücklichen Ausgangs bringt solch ein Verfahren einen Haufen Ärger mit sich, kostet Geld und raubt wertvolle Zeit.

Gerade für Freiberufler und kleine Unternehmen bzw. Agenturen, die nur über geringe finanzielle Ressourcen und zusätzliche Zeitkapazitäten verfügen, ist deshalb der passive Rechtsschutz als Leistungskomponente in der Berufshaftpflicht sehr wichtig.

Dieser bewirkt, dass der Versicherer neben den Leistungen für den Schadenersatz und die Schadenregulierung auch die Kosten für die Abwehr eines unbegründeten Anspruchs trägt. Dazu gehört nicht nur die Übernahme von Anwalts-, Sachverständigen- und Zeugen-, sondern auch von Gerichts- und Reisekosten.

In allen Haftpflichtversicherungen über exali.de ist selbstverständlich auch der passive Rechtsschutz enthalten. Und da die Verletzung von Markenrechten (und anderen gewerblichen Schutzrechten) Dritter weltweit mit Sonderregelung für USA und Kanada versichert ist, sind auch daraus folgende rechtliche Auseinandersetzungen weltweit abgesichert.

Weiterführende Informationen:

  • Markenrecht im Fokus: Wie man Verstöße vermeidet und was eine gute Recherche ausmacht
  • Markenrechtsverletzung: Warum / Wie sich ein Schaden durch falsches Verhalten verdoppeln kann
  • Flattert dem DFB der Bundesadler davon? real,- stellt Antrag auf Löschung der Marke

© Nele Totzke - exali AG

Bildquelle: BIONADE GmbH, Ostheim/Rhön

vorheriger Artikel
 
zurück
 
nächster Artikel
0 Kommentare
Schreiben Sie einen Kommentar
Bitte füllen Sie alle als * Pflichtfelder gekennzeichneten Bereiche aus.

Durch Betätigen des Buttons „Absenden“ werden die in das obige Formular eingetragenen Daten zum Zwecke der Verarbeitung Ihrer Anfrage erhoben und verarbeitet. Sämtliche Daten werden verschlüsselt übertragen und nur im Rahmen der Angaben in den Datenschutzhinweisen verarbeitet. Sie haben ein Widerspruchsrecht mit Wirkung für die Zukunft.
Kooperationspartner
Kooperationspartner
Kooperationspartner

Versicherungen

  • IT-Haftpflicht
  • Media-Haftpflicht
  • Consulting-Haftpflicht
  • Anwalts-Haftpflicht
  • eCommerce-Versicherungen
  • D&O Versicherung
  • Architektenhaftpflicht
  • Haftpflicht für Ingenieure
  • Haftpflicht für Dienstleister
  • Cyber-Versicherung
  • Hausverwalter-Haftpflicht
  • Ausgewählte Berufe
  • Schaden melden

News & Stories

  • Artikel
  • Videos
  • Glossar
  • Newsflash abonnieren
  • RSS Feed abonnieren

Kooperationspartner

  • GULP
  • freelancermap
  • BITMi
  • k2 Partnering Solutions
  • Kontist
  • sevDesk
  • Kooperationspartner werden

Über uns

  • Über exali.de
  • Karriere
  • Kontakt
  • Impressum
  • Nutzungsbedingungen
  • Datenschutz
  • Widerrufsbelehrung
© exali AG, alle Rechte vorbehalten
Ihr Webbrowser ist leider veraltet! Aktualisieren Sie bitte Ihren Browser, um alle Funktionen im Beitragsrechner nutzen zu können.
Wählen Sie das Land, in dem Sie Ihren Geschäftssitz haben
Choose the location of your headquarter
Je nach Land können die von exali angebotenen Versicherungen leicht variieren. Bitte wählen Sie das Land, in dem Sie Ihren Geschäftssitz haben, um das für Sie passende Angebot zu erhalten.
Depending on your country, the insurance offered by exali may vary slightly. Please select the country where you have your headquarter to get the offer that suits you best.