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Sarah-Yasmin Fließ
“Komplexe Themen - einfach erklärt”
Sarah-Yasmin Fließ
Leitung Online-Redaktion
 
Berühmt berüchtigt: Warum das Zitieren von Berühmtheiten teuer werden kann
 

Gesetzliche Regelungen zur Verwendung von Zitaten
Abmahnfalle Social Media
Absicherung Restrisiko: Eigene Webseite – und die des Kunden

Viele Freiberufler programmieren, gestalten und betreuen Internetseiten – eigene oder für ihre Kunden – und fallen aus allen Wolken, wenn eine Abmahnung in ihren Briefkasten flattert. Deshalb ist heute das Zitatrecht Thema auf der exali.de InfoBase. 

Kästner-Gedicht beschert Freiberufler eine Abmahnung

Den Wunsch seine Homepage mit einem Zitat zu verschönern hatte vor einigen Jahren auch ein Kölner. Er entschied sich für ein Gedicht von Erich Kästner, das ihm besonders gut gefiel. Nicht besonders begeistert waren allerdings die Erben des berühmten Autors: Die Nennung von Kästner als Urheber der Zeilen reichte ihnen nicht. 

Kurzerhand beauftragten sie einen Rechtsanwalt, der dem Betreiber der Webseite eine Abmahnung samt Unterlassungserklärung schickte, um die Rechte seiner Mandanten durchzusetzen. Die Krux mit der Unterlassungserklärung bei im Internet geteilten Inhalten: Der Unterschreibende verpflichtet sich dazu, dass der betreffende Inhalt nie wieder in Zusammenhang mit dem eigenen Namen im Web erscheint – das zu garantieren, ist jedoch unmöglich. Denn das Internet vergisst bekanntlich nicht…

Der Beklagte entschied sich nach Absprache mit einem Rechtsanwalt dazu, die verlangten Anwaltskosten zu bezahlen und die Unterlassungserklärung in abgeänderter Form zurückzuschicken. Von den Klägern hörte er nie wieder etwas.

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Gesetzliche Regelungen zur Verwendung von Zitaten 

Die Gesetze zur Nutzung und Verbreitung von Zitaten sind Teil des Urhebergesetzes (UrhG). Der §51 UrhG legt fest, in welchen Fällen Zitate erlaubt sind. Dennoch ist die Frage, ob eine Liedzeile, ein Gedicht oder ein berühmter Ausspruch verwendet werden dürfen, nicht so einfach zu beantworten. 

Mehrere Dinge müssen beachtet werden:

  • Erste und wichtigste Regel: Der urheberrechtliche Schutz für ein Werk besteht über den Tod des Urhebers hinaus – und zwar 70 Jahre lang. Am einfachsten ist es deshalb, auf ältere Werke zurückzugreifen, an denen niemand mehr die Rechte besitzt.
  • Ein weit verbreiteter Irrtum: Ein verwendetes Zitat mit einer Quelle zu versehen, würde die Urheberrechte wahren. Das stimmt jedoch nicht! Denn ein allgemeines Recht auf das Kopieren von Auszügen geschützter Werke gibt es nicht. 
  • Das verwendete Zitat muss einen Zweck erfüllen, z.B. als Beleg oder Denkanstoß für eigene Ausführungen dienen. Es darf nicht um seiner selbst willen – zur reinen Ausschmückung – übernommen werden (siehe bspw. Urteil BGH, Aktenzeichen I ZR42/05 ).

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Abmahnfalle Social Media

Gerade in sozialen Netzwerken werden häufig Zitate, Gedichte, Bilder und Songtexte von den Nutzern gepostet. Doch auch hier gilt das Urheberrecht in gleichem Maße, wie für Homepages und Blogs. So begehen User am laufenden Band Urheberrechtsverletzungen. 

Aktionen wie „Poste ein Bild deines Lieblingspromis als Profilbild“ können richtig teuer werden, wenn der betroffene Star bzw. dessen Management beschließt, rechtlich gegen die Veröffentlichung des Fotos vorzugehen. Rechtsanwalt Christian Solmecke schätzt beispielsweise, dass die Timeline eines Teenagers für Abmahnanwälte rund 10.000 bis 15.000 Euro wert sein könnte. 

Doch nicht nur private User tappen häufiger in die Falle Rechtsverletzung – auch viele Unternehmer versuchen, ihre Bekanntheit durch Social Media-Aktivität zu steigern und veröffentlichen den ein oder anderen geschützten Content. 

Bisher haben Abmahnanwälte die sozialen Netzwerke zwar noch weitgehend verschont – doch das Risiko einer Abmahnung ist existent. 

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Absicherung Restrisiko: Eigene Webseite – und die des Kunden

Der Kästner-Fall weitergedacht: Eine umfassende und endgültige Löschung von bereits im Internet geteilten Inhalten kann niemand garantieren – ein Restrisiko bleibt erhalten. 

Für Freiberufler, die Seiten für Dritte (Auftraggeber) erstellen oder betreuen, kann das teuer werden: Nicht nur für die Rechtsverletzung können sie von ihrem Kunden in Haftung genommen werden, sondern auch, wenn der Inhalt wieder auftaucht. Gerade und vor allem, wenn eine Unterlassungserklärung unterschrieben wurde. 

Aber auch die Veröffentlichung von Inhalten auf der eigenen Homepage stellt ein Risiko dar, denn unrechtmäßig verwendete Zitate können auch hier zu einer Abmahnung durch den geschädigten Dritten – in diesem Falle den Rechteinhaber – führen.  

Deshalb das bestehende Restrisiko mit einer entsprechenden Berufshaftpflicht absichern. Die Versicherungskonzepte von exali.de bieten Schutz, wenn der Freiberufler wegen eines unrechtmäßig verwendeten Zitats auf der Seite des Kunden in Haftung genommen wird. 

Zudem sichert die Berufshaftpflicht auch das eigene Veröffentlichungsrisiko ab. Davon umfasst sind beispielsweise Logos, Bilder oder Texte, die auf der eigenen Webseite, in sozialen Medien oder auf Blogs publiziert werden und die in Zusammenhang mit Produkten und Dienstleistungen des versicherten Freiberuflers stehen.

Der passive Rechtsschutz sorgt außerdem dafür, dass der Versicherer auf seine Kosten prüft, ob die Ansprüche gegen den Freiberufler berechtigt sind, oder nicht– inklusive der Kosten für eventuelle Gerichtsverhandlungen. 

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Weiterführende Informationen

© Nele Totzke – exali GmbH

 
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