Passiver Rechtsschutz in der Portal-Versicherung

Neben der Freistellung von Schadenersatzzahlungen erfüllt die Portal-Versicherung eine weitere wichtige Aufgabe: Sie trägt Ihr Kostenrisiko für die Abwehr ungerechtfertigter Ansprüche, Abmahnungen, Unterlassungserklärungen oder Verfügungen sowie für die professionelle Schadenregulierung (sogenannter Passiver Rechtsschutz). Dabei übernimmt die Portal-Versicherung die notwendigen außergerichtlichen und gerichtlichen Kosten (z. B. Anwalts-, Sachverständigen-, Zeugen-, Gerichts- und Reisekosten).

Passiv bedeutet in diesem Zusammenhang, dass sich die Leistung auf die Abwehr eines fremden Anspruches (z. B. von Kundschaft) bezieht und nicht auf die aktive Durchsetzung eigener Ansprüche.

Kein 100-prozentiger Schutz durch AGB möglich

Häufig fühlen sich Portal-Betreiber:innen oder App-Anbieter:innen durch die Verwendung von AGB vermeintlich auf der sicheren Seite. Ein Irrtum, der Sie teuer zu stehen kommen kann. Dabei müssen Sie wissen, dass aufgrund des Ende 2011 eingeführten AGB-Gesetzes die Haftung zwar eingeschränkt, aber keinesfalls ausgeschlossen werden kann.

Rechtsexperten und -expertinnen schätzen, dass eine Vielzahl der aktuell verwendeten AGB in einem oder mehreren Punkten nicht wirksam sind. In diesen Fällen greift dann wieder die umfassende gesetzliche Haftung. Unabhängig davon lässt sich die Haftung für Verstöße gegen das Urheber-, Domain-, Marken- und Wettbewerbsrecht, Datenschutzgesetz oder Kennzeichenverletzungen durch die AGB nicht wirksam ausschließen. Für Streitigkeiten in diesem Zusammenhang ist daher der Passive Rechtsschutz für den:die Portal-Betreiber:in oder App-Anbieter:in besonders wichtig.

Außergerichtliche und gerichtliche Kosten

Die außergerichtlichen und gerichtlichen Kosten und das damit verbundene Kostenrisiko für eine juristische Auseinandersetzung trägt die Portal-Versicherung im Rahmen des passiven Rechtsschutzes. Neben der Kostenübernahme erhalten Sie auch Zugang zu Expertentteams, denn spezialisierte Versicherer wie Markel verfügen über ein Expertennetzwerk von international agierenden Anwälten und Gutachtern (z. B. CMS Hasche Sigle) für die professionelle Schadenbearbeitung.

Straf-Rechtsschutz

Sofern es im Rahmen eines versicherten Schadenfalles zu einem Strafverfahren kommt, übernimmt der Versicherer die Anwalts- und Gerichtskosten.

Ordnungswidrigkeiten-Rechtsschutz

Der Versicherer bietet Versicherungsschutz in einem Ordnungswidrigkeitenverfahren (wegen eines Schadenereignisses, welches einen unter den Versicherungsschutz fallenden Haftpflichtschaden zur Folge haben kann) für die Gerichtskosten sowie Kosten der Verteidigung (bis zu 300.000 Euro).

Internet-Straf-Rechtsschutz

Versichert sind (unabhängig von einer möglichen Schadenersatzforderung eines Dritten) die gesetzlichen Kosten der Verteidigung, wenn Ihnen in Ausübung der beruflichen Tätigkeit ein strafrechtliches Vergehen vorgeworfen wird, bei dessen Begehung das Internet als Medium genutzt wird (zum Beispiel Beleidigung, unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke).

Insolvenzanfechtungs-Rechtsschutz

Versichert ist Ihre Honorar- oder Werklohnzahlung, die durch eine:n Insolvenzverwalter:in angefochten wird. Dies kann insbesondere relevant sein, wenn Sie neben dem Betrieb Ihres Portals oder Ihrer App auch IT- Dienstleistungen im Onlinebereich oder Beratungsleistungen  anbieten.Der Versicherer ersetzt – nach vorheriger Abstimmung – die entstehenden Kosten einer rechtlichen Prüfung der Rechtmäßigkeit sowie die Kosten eines rechtlichen Vorgehens gegen die Anfechtung.

Vergütungs-Rechtsschutz

Sofern ein:e Anspruchsteller:in Ihre Vergütung mit einer ungerechtfertigten Forderung aus einem Schadenfall aufrechnet (d. h. die Forderung von der Vergütung abzieht), ersetzt der Versicherer die gesetzlichen Prozesskosten (z. B. Anwalts-, Gerichts- und Sachverständigenkosten) für die gerichtliche Durchsetzung Ihrer Honorar- oder Werklohnforderung.

Passiver Rechtsschutz im Rahmen der D&O-Außenhaftungsversicherung (D&O)

Die optionale D&O-Außenhaftungsversicherung (D&O) beinhaltet ebenfalls den passiven Rechtsschutz. Dabei übernimmt der Versicherer auch die Abwehr von Haftpflichtansprüchen bei Vorwurf einer wissentlichen Pflichtverletzung bis diese durch ein Urteil bzw. eine sonstige Tatsachenfeststellung eines Gerichtes, eine Entscheidung eines Mediators, eine Anerkenntnis oder eine anderweitige Vereinbarung festgestellt wurde.

Online-Forderungsmanagement

Wenn Ihr Klientel eine unstrittige Forderung nicht wie vereinbart bezahlt, können Sie das lästige (gerichtliche) Mahnverfahren bis hin zur Vollstreckung per Mausklick einem professionellen externen Dienstleister übertragen. Die Kosten dafür übernimmt der Versicherer (sofern ein deutsches Gericht zuständig ist).

Höhe der versicherten Kosten

Die versicherten Kosten für Anwälte, Gutachter:innen, Sachverständige, Zeugen, Gerichte, Reisen, Schadenminderung und Schadenregulierung werden außer vor Gerichten der USA nicht auf die Versicherungssumme angerechnet und reduzieren damit nicht die gewählte Versicherungssumme für Schadenersatzforderungen.
Die maximale Summe für Schadenersatzzahlungen, Kosten und sonstige Aufwendungen ist jedoch durch die im Versicherungsschein vereinbarte Jahreshöchstleistung beschränkt.